20.03.2024

237.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Maikammer – SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation.

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun knapp 237.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Maikammer fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde Maikammer die Umstellung auf LED-Beleuchtung in Grundschulen finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Maikammer konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammen-wirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

„131.795 Euro für die Geburtshilfeabteilung am Vinzentius-Krankenhaus in Landau. Das ist ein starkes Signal an die Region und ein weiterer wichtiger Baustein für eine umfassende Gesund-heitsversorgung vor Ort.“ So kommentiert der SPD-Abgeordnete Florian Maier die finanzielle Unterstützung für die Geburtsstationen aus Bundesmitteln, die durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium bekanntgegeben wurden. Insgesamt stellt der Bund rund 5,8 Millionen Euro für Geburtskliniken im Land zur Verfügung. Das Land legt dabei fest, wie die Bundesmittel verteilt werden. „Wir begrüßen die Hilfe sehr und sind uns sicher, dass wir damit überall in Rheinland-Pfalz, insbesondere in ländlichen Regionen, die Geburtshilfe sichern und vor allem stärken. Eine bedarfsgerechte und professionelle Geburtshilfe ist unverzichtbar. Deswegen geht es um eine flächendeckende Versorgung, die auch weiterhin im ländlichen Raum gegeben sein muss.“

Insgesamt erhalten die Geburtshilfen in Deutschland jeweils für 2023 und 2024 120 Millionen Euro. Aus diesem Topf entfallen rund 5,8 Millionen Euro an rheinland-pfälzische Geburtshilfen. Die Mittel werden durch die Landesregierung je nach Bedarf standortindividuell aufgeteilt. Besonderer Fokus bei dieser Verteilung liegt auf kleinen Geburtskliniken im ländlichen Raum. Dennoch profitieren von der finanziellen Förderung alle 29 Geburtsstationen in Rheinland-Pfalz. „Wir als SPD-Fraktion arbeiten gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium unter Minister Clemens Hoch weiterhin daran, dass die geburtshilfliche Versorgung in unserer Region und ganz Rheinland-Pfalz gewährleistet ist und auf hohem Niveau bleibt “, betonte Florian Maier.

Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „GirlsDay“ am Donnerstag, 25. April 2024, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch der SPD-Abgeordnete Florian Maier beteiligt sich und bietet einem Mädchen aus der Stadt Landau, der VG Maikammer und der VG Edenkoben die Chance, in Mainz dabei zu sein.
„Wir als SPD-Landtagsfraktion sagen: Sozialdemokratische Politik ist geschlechtergerechte Politik. Und das bedeutet vor allem auch, dass wir mehr Frauen in den Parlamenten brauchen – egal ob auf Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europaebene. Das werden wir mit aller Kraft auch im Parlament unterstützen“, sagt Florian Maier. „Mit unserer Einladung zum GirlsDay nach Mainz wollen wir junge Frauen ermutigen und ihnen zeigen, dass Politik vielfältig und spannend ist – und alles andere als reine Männersache.“
Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion lernen die Teilnehmerinnen SPD-Abgeordnete kennen und können Politiker*innen befragen. Außerdem gibt es eine Führung durch das Abgeordnetenhaus und den Landtag. Auch wird es ein Treffen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer geben. Zudem besuchen die Mädchen den Plenarsaal und können sich in einem Rollenspiel selbst als Politikerinnen versuchen und Debatten führen.

Anmeldung:
Wer Interesse hat, kann sich bis zum 12. April 2024 an das Wahlkreisbüro des SPD-Abgeordneten Florian Maier wenden: E-Mail: mitarbeiter@florianmaier-mdl.de oder Telefon 06341/3470888.

04.03.2024

Die südpfälzische Gemeinde Rhodt unter Rietburg der Verbandsgemeinde Edenkoben kann sich 2024 über die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt freuen, wie das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mitteilte.
„Die Gemeinden spielen eine elementare Rolle bei der Entwicklung unseres Landes und stehen aktuell vor einigen Herausforderungen. Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde ist großartig! Damit können zukünftig wichtige Dorferneuerungsmaßnahmen gezielt gefördert werden. Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde erleichtert es auf Grund der vorrangigen Förderung aus Dorferneuerungsmitteln in die Ortsentwicklung zu investieren“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier.

Hintergrund:
Für Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz besteht mit der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde die Chance, ihre Bemühungen in der Dorferneuerung zu verstärken und dabei gleichzeitig die Dorfgemeinschaft aktiv zu beteiligen. So können strukturelle Defizite auf Basis eines ganzheitlichen Entwicklungskonzeptes angegangen und zukunftsfähige Lösungen entwickelt werden.

01.03.2024

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 595.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Edenkoben fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde Edenkoben unter anderem die Klimawandelanpassung für Schulen, die Investitionen in energetische Sanierung, Maßnahmen zur Klimaresilienz, Investitionen in Schulen und Kindertagesbetreuung und die nachhaltige, kommunale Energieversorgung finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie bei-spielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Edenkoben konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

28.02.2024

„Insgesamt 1.300.000,00 Euro vom Land für die Krankenhäuser in Landau – das sind gute Nachrichten für die medizinische Versorgung in unserer Heimat.“ Mit diesen Worten begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier die Summe, die das Vinzentius Krankenhaus und das Klinikum Landau-Südliche Weinstraße am Standort in Landau aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes erhalten. Mit dem Geld sollen u.a. die Stromversorgung erneuert werden, der 2. Rettungsweg Hubschrauberlandeplatz, die Erweiterung der Notstromversorgung und die BOS-Funkanlage finanziert werden. „Insgesamt investiert die Landesregierung allein mit diesem Programm 145,5 Millionen Euro in die Krankenhäuser und Kliniken in Rheinland-Pfalz – 65 Millionen Euro als Pauschalförderung und 80,5 Millionen Euro für bauliche Maßnahmen, ein Plus von 3,5 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Das ist eine starke Unterstützung in herausfordernden Zeiten. Umso mehr freut es mich, dass auch die gesundheitliche Versorgung hier bei uns vor Ort ganz konkret davon profitiert“, so Maier.
„Die Kliniklandschaft in Deutschland, Rheinland-Pfalz und auch bei uns ist im Wandel. Diesen zu gestalten, ist eine Aufgabe, der wir uns als SPD-Landtagsfraktion intensiv widmen. Dabei ist es wichtig, dass die Landesregierung auch mit den nun geförderten 46 Maßnahmen an 33 Standorten im Land verlässlich an der Seite der Krankenhäuser steht, um die gesundheitliche Versorgung flächendeckend und bedarfsgerecht auf einem hohen Niveau zu halten“, führte Florian Maier aus. Neben den 145,5 Millionen Euro aus dem aktuellen Krankenhauinvestitionsprogramm des Landes erhalten die Kliniken in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2016 bis 2024 noch 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds – davon 103 Millionen Euro Landesmittel – und 203 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds – davon rund 61 Millionen Euro Landes-mittel -, betonte Florian Maier abschließend.

Bürgersprechstunde mit Florian Maier

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ein und steht für alle politischen wie persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge?

Die nächste Bürgersprechstunde ist am Donnerstag, den 15.02.2024 von 09:00 Uhr bis 10:30 Uhr.

Anmeldungen sind ab sofort telefonisch oder per E-Mail möglich. Erreichbar sind wir täglich unter 06341 3470888 oder per Mail an: mitarbeiter@florianmaier-mdl.de

26.01.2024

„Über 10 Millionen Euro für den Kreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau: Das ist ein echtes Kraftpaket der Landesregierung, das uns hier vor Ort ganz konkret hilft. Mit dieser großen Unterstützung, die für die Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird und damit auch die hier in Rheinland-Pfalz spürbaren Folgen des Krieges gegen die Ukraine abmildert, wird der Haushalt massiv entlastet. Zuvor in diesem Bereich gebundene Gelder können so in andere Bereiche investiert werden, so dass am Ende alle Bürgerinnen und Bürger bei uns davon profitieren.“ So kommentieren die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Florian Maier die Summe, die dem Kreis SÜW und der Stadt Landau aus dem insgesamt 267,2 Millionen Euro umfassenden Kraftpaket der Landesregierung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zufließt.
Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 200 Millionen Euro originär aus dem Landeshaushalt sowie 67,2 Millionen Euro an Bundesgeldern, die das Land komplett an die Kommunen weiterreicht. Die dafür nötige Gesetzesänderung hat der Landtag auch mit den Stimmen der SPD-Landtagsfraktion heute am 24. Januar verabschiedet, die Gelder sollen in den kommenden zehn Tagen auf den Weg werden.

„Mit diesem Vorgehen zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass in Rheinland-Pfalz die bestehenden Aufgaben im engen Schulterschluss mit den Kommunen gelöst werden“, betonen die beiden Südpfälzer Abgeordneten. „Mit dieser Politik, für die auch wir als SPD-Landtagsfraktion uns massiv eingesetzt haben, weil sie für die Menschen hier und jetzt und konkret vor Ort positiv spürbar ist, setzen wir nicht nur ein Zeichen des Zusammenhalts, sondern zeigen auch auf, dass wir in diesem Land die bestehenden Herausforderungen gemeinsam angehen und meistern können.“

Hinweis: Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält 7.061.684,75 Euro, die Stadt Landau 2.953.791,22 Euro.

15.01.2024

„Ich freue mich sehr, dass die Stadt Landau eine Landesförderung von insgesamt 122.400,00 Euro für die Schulsozialarbeit erhält. Mit mehr Schulsozialarbeit wird unsere Schulfamilie vor Ort direkt und zielgerichtet unterstützt; dadurch können sich Lehrerinnen und Lehrer noch stärker auf die Schülerinnen und Schülerinnen und pädagogische Aufgaben konzentrieren und sie schafft noch mehr Raum für Unterstützung über den Unterricht hinaus. Die Förderung der Schulsozialarbeit ist somit ein wichtiges Zeichen für mehr Bildungsgerechtigkeit, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier nach Bekanntgabe der Landesfördermittel durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium.

Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen auch im Haushaltsjahr 2024 mit rund 9,1 Millionen Euro. Davon erhält die Stadt Landau 91.800 Euro für allgemeinbildenden Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten, sowie 30.600,00 Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen.

"Am vergangenen Samstag ist ein vielsagender Artikel in der Lokalausgabe der Rheinpfalz erschienen. Es ging um den Weggang von Herrn Eck, dem derzeitigen
Vorstandsvorsitzenden des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs.
Der Oberbürgermeister wird darin am Anfang folgendermaßen erwähnt.
Ich zitiere: „Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU) hat vor wenigen Tagen geraten, den Streit zwischen CDU und Grünen über Parkplätze im Nord-ring nicht überzubewerten. Der sei saisonal bedingt: Vorwahlkampf.“
Viel deutlicher kann man eigentlich nicht sagen, was man von der eigenen Stadtratsfraktion hält: „Dass die sich für Parkplätze im Nordring einsetzen ist nur Show. Die machen nur Wahlkampf. Eigentlich ist denen das Thema egal.“, sagt der OB hier übersetzt.
Es ist der mittlerweile schon leicht verzweifelte Versuch zu verstecken, dass seine Koalition überhaupt nicht mehr funktioniert. Und wenn man den vorgelegten Haushaltsentwurf analysiert, dann spiegelt sich das eindeutig wider.
Man muss festhalten, dass die CDU von Herr Hartmann bei der Haushaltsaufstellung über den Tisch gezogen wurde.
Der CDU war zum Beispiel die Thermografische Befliegung der Stadt wichtig. Wurde nicht berücksichtigt. Gegenwehr heute? Ein eigener Antrag? Beides nicht zu erkennen. Das schluckt man lieber und ist still.

Der Oberbürgermeister hat in der Presse einen Shuttle vom neuen Messegelände in die Innenstadt als sein „Lieblingsprojekt“ bezeichnet. Nicht im Haushalt berücksichtigt.
Dass Ihre Wahlversprechen wie
- eine Stunde kostenfreies Parken in Parkhäusern
- eine Stunde freies Parken an Samstagen
- eine Begrünungsoffensive, mit kleinen Alleen und Wasseranlagen auf dem Marktplatz und den Parks und eine bessere Personalausstattung für die Stadtdörfer
diesmal umgesetzt werden, das hat ja schon niemand mehr ernsthaft erwartet.
Schuld daran sind laut CDU natürlich nur die anderen. Vorzugsweise die Landesregierung. Dass wir Millionen an Fördermitteln durch Programm wie „Kommune der Zukunft“, „Housing First“ oder für Straßenbau erhalten haben und weiter erhalten, wird natürlich nicht erwähnt.

Am Ende des Artikels, den ich zu Beginn zitiert habe, heißt es dann: „Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU) kann mit den Grünen bisweilen besser als mit den eigenen Leuten.“
Und das sieht man auch an der Prioritätensetzung im Haushalt.
Ganz klar:
Die SPD ist nicht der Meinung, dass alle Maßnahmen im Mobilitätsbereich Unsinnig sind. Auch nicht, dass die Fahrradbrücke unsinnig ist.
Aber es geht nicht, dass die Projekte des Programms „Sozialer Zusammenhalt im Quartier“ nach hinten geschoben werden.
Während man Mobilitätsprojekten seit Jahren munter nach vorne zieht, sollen sich Maßnahmen im Horstring und im Malerviertel auf einmal hinten einreihen. Der Danziger Platz wurde zum Beispiel nach hinten geschoben wurde und der Umbau ist jetzt erst für die Zeit ab 2028 geplant.
Aber eine ganz neue Fuß- und Radwegebrücke Fort-Universität. Für die konnte als neue Maßnahme schon im Jahr 2026 100.000 Euro eingeplant werden.
Das ist Klientelpolitk mit Unterstützung von CDU und FDP.
Und auch Frau Dürphold und Herr Geißler kriegen hier Handlungsspielräume genommen, weil sie sich ganz schlicht und einfach nicht trauen, Konflikte mit Herrn Hartmann im Rathaus auszutragen.
Aber wir setzen als SPD ganz deutlich andere Schwerpunkte. Wir wollen die Prioritäten verschieben. Uns ist die versprochene Entwicklung des Horsts und des Malerviertels wichtiger.
Uns ist der Danziger Platz wichtiger.
Uns sind die Spielplätze Thomas Nast und Dresdener Straße wichtiger.
Uns ist ein Soziallotse wichtiger.
Uns ist eine Erhöhung für die Tagesmütter wichtiger.
Und uns ist ein Shuttle vom neuen Messegelände für die Zeit des Stadtjubiläums wichtiger

All das wäre möglich, wenn Sie andere Prioritäten setzen würden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU: Es ist ja momentan kein Geheimnis mehr: Auch der Mehrheit in Ihrer Fraktion wären die meisten dieser Dinge wichtiger.
Man muss sich wirklich fragen, warum sich Ihre Partei, die seit 1946 mit einer achtjährigen Unterbrechung den Oberbürgermeister in Landau stellt, so klein macht.
Stellen für Persönliche Referenten stehen nicht in Ihrem Koalitionsvertrag.
Das kann doch nicht sein, dass Sie heute wieder alle Projekte von Herrn Hartmann durchwinken und hoffen, dass Sie damit durchkommen, wenn Sie dabei peinlich berührt auf den Boden schauen.
Stimmen Sie lieber unseren Änderungsanträgen zu.

13.11.2023
Pressemitteilung

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur
Rheinland-Pfalz teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass die kreisfreie Stadt Landau in der Pfalz für das Modellvorhaben Innenstadt Impulse eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 90.000 € aus dem Landesprogramm Städtebauliche Erneuerung 2023 erhält. Die Förderung liegt dabei bei 90 Prozent der Kosten.

„Diese Förderung unterstützt das großartige Projekt, Innenstädte als Zentrum der Begegnung und des städtischen Lebens mit innovativen Ansätzen und neuen Ideen aufzuwerten und zu beleben. Ich freue mich, dass Landau diese Förderung erhalten hat und wir unsere Impulse für eine lebenswerte Innenstadt umsetzen können“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier.

Das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ ergänzt die primär auf Baumaßnahmen ausgerichteten Städtebauförderprogramme. Seit 2023 werden so erstmals auch kleine, investive Maßnahmen gefördert.

10.11.2023

Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist erreicht.
Diese war vor allem durch die Ausläufer der Corona Pandemie, die Flutkatastrophe und den Wiederaufbau im Ahrtal, die Folgen der Klimakrise, den Ukraine Krieg und dessen Auswirkungen geprägt. Herausfordernde Zeiten für die Politik und die Menschen im Land.

Und doch ist es nicht nur gelungen, die Folgen der Krisen zu lindern, sondern darüber hinaus mit unserer Politik viele Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen – hier und jetzt konkret vor Ort. Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen.

Als SPD-Landtagsabgeordnete ist es uns wichtig, zuzuhören, Probleme zu identifizieren, diese anzupacken und zu lösen.
Genau das geschieht vielerorts, deshalb steht die Halbzeitbilanz der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion unter dem Titel „HIER UND JETZT KONKRET VOR ORT“. Was dahinter steht, wollen wir besprechen und an konkreten praktischen Beispielen aufzeigen.

Ich lade Sie daher für den 10. November 2023 herzlich dazu ein, im Rahmen einer Gesprächsrunde zu den aktuellen, abgeschlossenen und zukünftigen Projekten hier im Wahlkreis in den Austausch zu kommen und zukünftige Ideen für unsere Stadt und die Gemeinden zu diskutieren.

Der Ablauf der Veranstaltung ist wie folgt geplant:
18.00 Uhr – Begrüßung
18.10 Uhr – Beteiligungsphase über Umfragetool
18.15 Uhr – Input Florian Maier, MdL: „Was passiert im Wahlkreis?“
18.35 Uhr – Beteiligungsphase: Diskussion und Austausch
19.15 Uhr - Input Florian Maier, MdL: Ausblick in die Zukunft

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Über Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen

Die 34-jährige iranische Übersetzerin, Lehrerin und Aktivistin wurde aufgrund ihres Einsatzes für die Arbeitsrechte von Iraner_innen zu fünf Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Die willkürliche Anklage lautete „Versammlung und Absprache gegen die Islamische Republik“ sowie „Propaganda gegen das Regime“.
Anisha wurde am 28. April 2023 zusammen mit einer Gruppe von Arbeitsaktivist_innen verhaftet. Sie wurde zwar zehn Tage später gegen eine Kaution vorübergehend freigelassen, aber im Mai 2023 verurteilt. Am 26. Juli 2023 trat sie ihre Haftstrafe an.

Die Islamische Republik Iran übt großen Druck auf Aktivist_innen von Gewerkschaften und Berufsverbänden aus und gehen mit außerordentlicher Willkür gegen sie vor. Das Regime missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen.

Ich appelliere, Anisha Asadollahi umgehend und ohne Auflagen freizulassen. Nach internationalen Rechtsstandards hat sie in keiner Weise eine strafbare Handlung begangen. Anishas Verhaftung ist willkürlich.

12.09.2023

Bürgersprechstunde mit Florian Maier, MdL

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ein und steht für alle politischen wie persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge?

Die nächste Bürgersprechstunde ist am Dienstag, den 12.09.2023 von 14:30 Uhr bis 16:00 Uhr.

Anmeldungen sind ab sofort telefonisch oder per E-Mail möglich. Erreichbar sind wir täglich unter 06341 3470888 oder per Mail an: mitarbeiter@florianmaier-mdl.de

10.08.2023

Während meiner Sommerreise bin ich unter dem Motto „Ab durch den Wahlkreis“ vom 10.08-24.08. im ganzen Wahlkreis unterwegs, um mich mit Vereinen, Unternehmen, Weingütern und Institutionen auszutauschen.

Meine Tour führt mich von Landau über die VG Edenkoben bis zur VG Maikammer. Ich freue mich darauf, viele interessante Menschen und spannende Projekte kennenzulernen und besonders auf den persönlichen Austausch.

Sprechen Sie mich gerne an!

Die 26. Vor-Tour der Hoffnung kommt in die Pfalz und ist am 21. Juli in Maikammer zu Gast! 1500 € Spende von der BBBank Landau an die „Vor-Tour der Hoffnung“
Die „Vor-Tour der Hoffnung“ gibt es bereits seit 1996. Ziel ist es, Spenden für krebs- und leu-kämiekranke und hilfsbedürftige Kinder zu sammeln. Kranken und notleidenden Kindern Hoffnung zu geben ist seit jeher das Anliegen des Benefiz-Radturniers. Die Spenden werden u.a. dafür verwendet, um Anstrengungen in der Krebsforschung zu unterstützen, für neue Behandlungskonzepte und für die pflegerische und psychosoziale Betreuung krebskranker und hilfsbedürftiger Kinder. Dass alle Spendengelder zu 100 % dort ankommen, wo sie gebraucht werden, macht die Vor-Tour so besonders.
Mittlerweile ist die „Vor-Tour der Hoffnung“ eine der größten Benefiz-Radtouren Deutsch-lands und genießt sehr hohe Akzeptanz in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Sport.
2023 werden sich rund 120 Mitradlerinnen und Mitradler sowie 25 Helferinnen und Helfer in den Dienst der guten Sache stellen. Mit dabei sind wie jedes Jahr zahlreiche Prominente aus Sport, Politik, Showbusiness, Wirtschaft und Medizin.
Vom 21. – 23. Juli ist die „VOR-TOUR der Hoffnung“ in der Region Pfalz zu Gast. Am Freitag, den 21.07. kommt die Vor-Tour auch nach Maikammer. Die Tour führt von Bad Dürkheim über Maikammer, Offenbach, Speyer und wieder zurück nach Bad Dürkheim. Unter anderem kann sich die „Vor-Tour“ über eine Spende der BBBank Landau in Höhe von 1500 € freuen, die vom SPD-Landtagsabgeordneten Florian Maier vermittelt wurde. Der Scheck wurde An-fang Juli von Claudia Zimbelmann, der Regionaldirektorin Stuttgart der BBBank, gemeinsam mit Florian Maier und dem ehemaligen Boxweltmeister Sven Ottke an Jochen Glas, einem der regionalen Organisatoren der Vor-Tour, übergeben.
„Ich freue mich riesig, dass die Vor-Tour dieses Jahr in der Pfalz unterwegs ist und bei uns hier in Maikammer Halt macht. Das Engagement der vielen Ehrenamtlichen für den guten Zweck ist einfach spitze. Umso mehr freut es mich, dass die BBBank Landau eine Spende be-reitstellt, um hilfsbedürftige Kinder zu unterstützen“ so Florian Maier.

27.06.2023

Der 16-jährige Schüler Farhad stammt aus einer ländlichen Gegend, aus dem Dorf Torshakan in der Nähe von der kurdisch geprägten Stadt Mahabad. Berichten zufolge war der Schüler im Zuge der lokalen Proteste zu „Frau, Leben, Freiheit“ durch die iranische Revolutionsgarde gekidnappt worden und wird seit November 2022 gefangen gehalten. So soll er sich seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft befinden, doch weitere Informationen zu seinem Wohlergehen oder zum rechtlichen Stand seines Falles hält die Regierung verschlossen. Warum oder wo er festgehalten wird und wie die Vorwürfe gegen Farhad lauten, wurde nicht genannt. Es wurde lediglich bekannt, dass für seine Freilassung auf Kaution eine hohe Summe verlangt wurde.
Obwohl Farhad noch minderjährig ist, wird er nicht in einer Jugendstrafanstalt, sondern in einem Erwachsenen-Gefängnis gehalten. Farhad hat keine Eltern, die sich für ihn einsetzen können. Lokale Menschenrechtsbeobachter berichten, dass er unter Einwirkung von extremster Folter verhört wurde und so unter Zwang ein selbstbelastendes Geständnis abgelegt haben soll.
Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden. Mit der unmenschlichen Behandlung ihrer Gefangenen verletzt die Islamische Republik Iran in hohem Maße die von ihr ratifizierten menschenrechtlichen Mindeststandards des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt“) der Inhaftierten. Dazu gehören unter anderem das Verbot von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (Artikel 7), das Verbot willkürlicher Gefangennahme (Artikel 9) sowie das Recht auf ein faires Verfahren (Artikel 14).

#FarhadNavaei
فرهاد_نوایی#
#WomanLifeFreedom
#IranRevolution
#behisvoice

26.06.2023

Wie radikal dürfen Klimaproteste sein?

Über diese Frage diskutieren heute Abend der Landtagsabgeordnete Florian Maier (SPD) mit Anna Feron, Aktivistin bei Fridays for Future Landau, dem Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) und Sarah Lobenhofer, Aktivistin der Letzten Generation. Moderation: Nico Körber

Dr. Johanna Kranz, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen, gibt in einer Keynote zu Beginn der Veranstaltung Einblicke auf den aktuellen Stand der Wissenschaft und u.a. in regionale Klimawandelfolgen.

Veranstaltungsort: Festsaal der Uni in der Bürgerstraße in Landau.
Der Eintritt ist frei, weitere Informationen unter www.khg-bistum-speyer.de/programm

Der Landtagsabgeordnete Florian Maier und der SPD-Ortsverein Nußdorf möchten mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. „Solche ungezwungenen Termine sind für mich eine gute Gelegenheit, um über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren“, so der Abgeordnete.
Wir treffen uns am 04. Mai ab 17:30 Uhr am Nußbrunnen in Nußdorf.
„Sie sind herzlich eingeladen und ich freue mich, Sie begrüßen zu dürfen“, so Florian Maier.

Ich nutze die aufkommende Frühjahrssonne um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen.
Dies ist für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Ich lade Sie herzlich ein und würde mich freuen, Sie am Marktplatz von Maikammer begrüßen zu dürfen.

Den Landtag erkunden und Debatten führen: SPD-Abgeordneter Florian Maier lädt Mädchen zum Girls‘ Day in die Landeshauptstadt ein

Was machen Landtagsabgeordnete eigentlich so den ganzen Tag? Wie funktioniert der Landtag? Oder ganz grundsätzlich: Was ist das eigentlich, diese Landespolitik? Alles Fragen, die wir zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 27. April 2023, gerne beantworten wollen. Die SPD-Landtagsfraktion lädt daher zum „Mädchen Zukunftstag“ junge Frauen und Mädchen ab 14 Jahren zu einem spannenden Tag mit viel Programm in die Landeshauptstadt nach Mainz ein. Daran beteiligt sich auch Florian Maier, Landtagsabgeordneter aus Landau.

„Beim Thema Gleichstellung hat die SPD in Bund und Land bereits viel erreicht und doch liegt noch jede Menge Arbeit vor uns. Es gibt noch zu viele Bereiche, in denen Frauen und Mädchen unterrepräsentiert sind – dazu zählt leider auch die Politik. Wir setzen uns weiter dafür ein, das zu ändern und unterstützen dabei auch den Mädchen-Zukunftstag als wichtiges Instrument“, sagt Maier. „Beim Girls‘ Day wollen wir in der SPD-Fraktion unter anderem zeigen, dass Politik vielfältig, spannend und nah an den Menschen ist – und alles andere als Männersache.“

Die ausgewählten Teilnehmerinnen werden am 27. April die SPD-Landtagsfraktion besuchen, sich Abgeordneten austauschen und die Möglichkeit haben, alles zu fragen, was sie schon immer über Politik wissen wollten. Außerdem steht eine Führung im Landtag und dem Plenarsaal auf dem Programm. Zudem können sich die Mädchen in einem Rollenspiel selbst als Politikerinnen versuchen und Debatten führen. Wer weiß, vielleicht ist da ja dann auch schon die nächste Spitzenpolitikerin des Landes dabei?

Anmeldung:
Wer Interesse hat, bei der SPD-Landtagsfraktion am „Mädchen Zukunftstag“ teilzunehmen, kann sich bis zum 19. April 2023 an das Wahlkreisbüro des SPD-Abgeordneten Florian Maier wenden: E-Mail: kontakt@florianmaier-mdl.de oder Telefon 06341 3470888.

Zum Weltfrauentag am 8. März haben wir unsere Reihe "Fraktion vor Ort" dem Thema "Gleichstellung und Frauenrechte" gewidmet und waren bei SOLWODI in Koblenz, dem Café bunt in Bad Kreuznach sowie dem InterventionsZentrum gegen häusliche Gewalt und dem Frauenhaus in Landau zum Austausch mit Expert*Innen und Betroffenen unterwegs. Unser Motto zum Weltfrauentag: Es ist Zeit für einen feministischen Aufbruch und eine weiblichere Zukunft. Ein toller Tag mit intensiven Gesprächen und wichtigem Input für die weitere parlamentarische Arbeit. Bereits in der Woche zuvor sprach unsere Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Plenum zum Thema "Mädchen und Frauen stärken". Dort wies Sie auf immer noch bestehende Ungleichheit hin und sagte diesen den Kampf an.

"Die Expertengespräche haben nochmals verdeutlicht wie wichtig es ist, den feministischen Aufbruch voranzutreiben. Wir, als SPD, haben uns das auf die Fahne geschrieben und werden unermüdlich daran arbeiten die Zukunft weiblicher zu gestalten!" so Florian Maier.

Die Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz werden älter als es bei früheren Generationen der Fall war – und das ist gut. Zugleich stellt es uns vor Herausforderungen, dass der Anteil der Älteren in der Bevölkerung zunimmt. Diese Entwicklung müssen wir im Blick behalten und den demografischen Herausforderungen systematisch begegnen.

Dies ist auch eine Frage gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Eine moderne Pflege leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Es braucht auch in Zukunft eine hervorragende pflegerische Infrastruktur, die neben einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Grundversorgung mit ambulanten Hilfen, ein ausreichendes Angebot an stationärer Pflege und an Pflegeberatung vorhält.
Gleichzeitig steht unsere Pflege unter Druck: Fachkräftemangel und steigende Pflege-kosten verdeutlichen den nach wie vor bestehenden Reformbedarf. Hier entschlossen und mit innovativen Ansätzen gegenzusteuern ist die politische Ausgabe der kommenden Jahre.

Wie kann eine gute pflegerische Infrastruktur überall in Rheinland-Pfalz aufrechterhalten und ausgebaut werden? Wie machen wir den Pflegeberuf attraktiver? Welche innovativen Ansätze finden wir, um den Bedürfnissen einer älterwerdenden Gesellschaft gerecht zu werden?

Ich lade Sie herzlich ein, zu diesen und weiteren Fragen rund um die Pflegepolitik, mit dem rheinland-pfälzischen Sozialminister Alexander Schweitzer ins Gespräch zu kommen!

Die Veranstaltung findet am 23.02.2023 um 18:00 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in der Nußbaumgasse 10, 76829 Landau, statt.

Melden Sie sich bitte bis spätestens 20.02.2023 unter kontakt@florianmaier-mdl.de an.

Das neue Jahr wurde in den Gemeinden gebührend empfangen. Einen Monat lang war ich Gast bei den Neujahrsempfängen von Großfischlingen, Flemlingen, Landau, Nussdorf, Venningen, Edenkoben, Mörzheim, Roschbach und Burrweiler. Ich bedanke mich bei all den Organisatorinnen und Organisatoren für die Planung und Durchführung der Veranstaltungen sowie bei den Bürgerinnen und Bürgern für die interessanten Gespräche.

Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Und wollen dies mit Ihrem SPD-Landtagsabgeordneten besprechen. Dann vereinbaren Sie einen telefonischen Gesprächstermin am Dienstag, dem 31.01.2023 in der Zeit zwischen 12:00 Uhr und 13:30 Uhr. Erreichbar sind wir täglich zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr unter folgender Nummer: 06341 3470888. Oder per Mail an: kontakt@florianmaier-mdl.de.

Pressemitteilung

Florian Maier: 49.500 € Zuwendungen aus allgemeinen Haushaltsmitteln für den Katastrophenschutz.

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Verbandsgemeinde Maikammer Zuwendungen in Höhe von 49.500 € aus allgemeinen Haushaltsmitteln für den Katastrophenschutz bewilligt werden. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 110.000 € zugrunde gelegt.
„Diese Sonderförderung geländefähiger bzw. geländegängiger Fahrzeuge gemäß des Landeskonzepts Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung sowie der Einsatzkonzeption gegen Starkregen stärkt die Fähigkeiten im Katastrophenschutz der VG Maikammer ungemein“, freut sich Florian Maier.

Pressemeldung:

Florian Maier: 90.000 € Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2022 für die Stadt Edenkoben.

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Edenkoben Zuwendungen in Höhe von 90.000 € aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2022 bewilligt werden. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 233.325,00 € zugrunde gelegt.

„Mit dieser Zuwendung fördert das Land die Modernisierung von Ortsmittelpunkten und wichtigen Begegnungsstätten. “, freut sich Florian Maier.

03.01.2023

Die Autobahngesellschaft des Bundes will eine Verbesserung der Lärmsituation für die Anwohnerinnen und Anwohner der A 65 bei Landau erreichen. Das hat die Niederlassung Südwest dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (beide SPD) auf Anfrage schriftlich mitgeteilt. In einem gemeinsamen Schreiben hatten die beiden Abgeordneten zuvor darum gebeten, die Auswertung der auf ihre Anregung hin unternommenen schalltechnischen Untersuchung entlang der A 65 in Landau durch die Autobahn GmbH Südwest rasch und mit samt den sich daraus ergebenden Lärmschutzmöglichkeiten öffentlich vorzustellen. Dabei seien alle Beteiligten einzubinden, so Hitschler und Maier unter Verweis auf die zuständige Stadtverwaltung, die Kommunalvertretungen in den betroffenen Stadtdörfern Queichheim, Mörlheim und Dammheim, die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Bürgerinitiative „Unser Horst“.
Dieser Bitte kommt die Autobahn GmbH jetzt nach und kündigt die öffentliche Präsentation des Schallgutachtens für das zweite Quartal 2023 an. Geplant sei, die Ergebnisse „zeitlich unmittelbar aufeinanderfolgend der Stadtverwaltung Landau, den kommunalen Vertretungen der betroffenen Stadtteile und Stadtdörfern einschließlich der Bürgerinitiative „Unser Horst“ sowie der Presse vorstellen“, schreibt die Autobahn GmbH Südwest. Im Anschluss daran werde allen Betroffenen, bei denen die Voraussetzungen der Lärmsanierung erfüllt sind, ein Begutachtungsangebot unterbreitet. Damit kann festgestellt werden, „ob eine Bezuschussung in Höhe von
75 % der Kosten für passive Maßnahmen, z.B. Lärmschutzfenster und Schalldämmlüfter, durch die Autobahn GmbH möglich ist“.
Hitschler und Maier begrüßen die Ankündigungen: „Beteiligte und Betroffene haben das gleiche Ziel einer tragfähigen und hilfreichen Lösung, um für Entlastungen der Menschen beim Autobahn-Lärm zu sorgen.“ Deshalb sei es wichtig, dass das Schallgutachten vor Ort einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werde, betonen die Abgeordneten, die wiederholt auf die Herausforderungen der Geräuschkulisse der A65 aufmerksam gemacht worden sind, daraufhin den Kontakt zu Autobahngesellschaft gesucht und eine schalltechnische Untersuchung mit angestoßen hatten.
Derzeit prüft die Autobahn GmbH, welche aktiven Lärmschutzmaßnahmen im betroffenen Gebiet entlang der A 65 in Landau und den angrenzenden Ortsteilen möglich sind. Dazu zählen unter anderem ein neuer lärmarmer Asphaltbelag, der Neubau einer Lärmschutzwand für Entlastungen in Dammheim und eine Erhöhung des Lärmschutzwalls entlang des Horstrings mit einer zusätzlichen Lärmschutzwand.

20.12.2022

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Mein Team und ich wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch.

Das renommierte weinbaupolitische Seminar der @fesonline Rheinland-Pfalz / Saarland blickt 2023 u.a auf die steigende Nachfrage nach alkoholfreiem Wein: Alkoholfrei und Wein – passt das zusammen? Was sind Wünsche von Verbraucher_innen? Und schmeckt alkoholfreier Wein überhaupt?
In den vergangenen Jahren ist ein weiterer Trend zu verzeichnen – der zu neuen Rebsorten. Doch obwohl Piwi-Weine als nachhaltig produzierte Weine aus pilzwiderstandsfähigen Rebsorten den Nerv der Zeit treffen, ist die Nachfrage noch ausbaufähig. Wie kann mehr Offenheit gegenüber neuen Rebsorten erreicht werden und welche Rebsorten sind gerade überhaupt aktuell?
Auch der Pflanzenschutz im Steillagenweinbau ist ein wichtiger Baustein in Richtung eines zukunftsorientierten Weinbaus. Wie kann dieser effizient gestaltet werden? Welche Rollen spielen dabei Drohneneinsatz und andere Zukunftstechnologien?
Die Veranstaltung in Dernau blickt auch auf den aktuellen Stand des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Wie gestalten betroffene Winzer_innen ihren Alltag?
Das Weinbauseminar findet am 9. Januar 2023 ab 9.00 Uhr im Dagernova-Culinarium in Dernau statt. Es sind noch Plätze frei. Zur Anmeldung geht’s hier: www.fes.de/lnk/weinbau

01.12.2022

Bürgersprechstunde mit Florian Maier

Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Und wollen dies mit Ihrem SPD-Landtagsabgeordneten besprechen. Dann vereinbaren Sie eine telefonische Sprechstunde am Dienstag, dem 13.12.2022 zwischen 13:30 Uhr und 14:30 Uhr. Erreichbar sind wir täglich zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr unter folgender Nummer: 06341 3470888. Oder per Mail an: kontakt@florianmaier-mdl.de.

Bürgersprechstunde mit Florian Maier

Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Und wollen dies mit Ihrem SPD-Landtagsabgeordneten besprechen. Dann vereinbaren Sie eine telefonische Sprechstunde am Dienstag, dem 22.11.2022 zwischen 13:30 Uhr und 14:30 Uhr. Erreichbar sind wir täglich zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr unter folgender Nummer: 06341 3470888. Oder per Mail an: kontakt@florianmaier-mdl.de.

08.11.2022

Am 8. sowie 9. November besucht der Landtagsabgeordnete Florian Maier (SPD) im Rahmen der Besuchstage der Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags Schulen in seinem Wahlkreis.

Die Terminierung der Besuche kein Zufall sondern mit dem geschichtsträchtigen Hintergrund des 09. Novembers bewusst gewählt, denn kein anderer Tag hat die deutsche Geschichte solchermaßen geprägt. Das Datum verbindet uns mit freudigen als auch tragischen Momenten der Geschichte. An diesem Tag wurde 1918 von Philipp Scheidemann die erste deutsche Republik ausgerufen, 1938 fand die Reichspogromnacht statt und der Fall der Berliner Mauer 1989 gilt als wichtiger Meilenstein der demokratischen Entwicklung. Dieser Tag soll uns daran erinnern, uns für die Freiheit, Demokratie und die Menschenrechte einzusetzen. Die Zeit um den 09. November bietet die Gelegenheit im Gespräch mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen über die Grundwerte und Probleme der Demokratie, sowie über die Lehren der Geschichte zu diskutieren. „Ich freue mich sehr unsere Schulen rund um diesen geschichtsträchtigen Tag zu besuchen und zusammen mit den vielen Schülerinnen und Schülern über Politik, Demokratie und Verantwortung zu diskutieren.“

Der Landtagsabgeordnete Florian Maier wird in diesem Jahr das Otto-Hahn-Gymnasium, die Private Maria-Ward-Schule, die Konrad-Adenauer-Realschule, die Berufsbildende-Schule-Landau und die Montessori Schule Landau besuchen.

14.10.2022

Am Mittwoch, den 12. Oktober 2022 hatte ich wunderbare Gäste in Mainz. Jedes Jahr biete ich zwei Fahrten nach Mainz für engagierte Bürgerinnen und Bürger an. Diesmal waren die Landfrauen Altdorf und die Landfrauen Böbingen dabei.
Nach dem Besuch der Plenarsitzung hatten die Landfrauen die Möglichkeit mir viele spannende Fragen zu stellen. Ein rundum gelungener Besuch, mit neuem Input.

11.10.2022

Bereits ein zweites Mal hieß es "Auf'n Schoppen mit Florian Maier". Nach Böbingen fand die Veranstaltung diesmal in der Ortsgemeinde Gleisweiler statt. Die guten Gespräche über unterschiedliche Themen mit den Bürgerinnen und Bürgern wurden durch den Wein, des ortsansässigen Weinguts Argus abgerundet.

"Herr Rothgerber hat uns als Ortsbürgermeister in Gleisweiler sehr freundlich empfangen. Die interessanten Gesprächsthemen haben mir neuen Input für meine Arbeit gegeben. Ich freue mich sehr, dass die Veranstaltungsreihe von den Bürgerinnen und Bürgern so gut aufgenommen wurde. Eine Fortsetzung gibt es dann im Frühjahr 2023." so Florian Maier.

28.09.2022

Gute Nachrichten für den Landkreis Germersheim, Südliche Weinstraße und die kreisfreie Stadt Landau: Aus dem Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 fließen 10,05 Millionen Euro für 30 Projekte in die Region, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Katrin Rehak-Nitsche, Florian Maier und Markus Kropfreiter mitteilten. Gefördert werden sollen in den kommenden beiden Jahren u.a. folgende Projekte:

- Die L512 bei Landau Nord, deren Anschlussstelle sowie der 4-streifige Ausbau im Zusammenhang mit der B10
- Die Ortsdurchfahrten Leimersheim, Edesheim, Bellheim und Billigheim
- Die Ortsumgehung Bellheim
- Viele Fahrradstreifen, u.a. zwischen Vorderweidenthal und Darstein, sowie Leimersheim, Neuburg und Hagenbach

„Mit 273,6 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für insgesamt 411 Projekte im Land bleibt das Landesstraßenbauprogramm auf einem sehr hohen Niveau mit kontinuierlich steigenden Summen“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind 135 Millionen Euro für Straßenbauprojekte verplant – im kommenden Jahr 136,3 Millionen Euro und 2024 dann 137,3 Millionen Euro. Finanziert werden landesweit vor allem Fahrbahnsanierungen und der Erhalt von Brücken, aber auch eine steigende Anzahl von Projekten zu Radwegen oder der Verbesserung des Radverkehrs generell. „Das ist Ausdruck eines zeitgemäßen Mobilitätsmixes im Land“, so Katrin Rehak-Nitsche.

Trotz der bestehenden Herausforderungen konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert werden. „Die Landesregierung setzt damit zielgerichtet und kraftvoll wichtige Impulse für eine gute Mobilität in Rheinland-Pfalz, von der die Bürgerinnen und Bürger ebenso profitieren wie unsere Unternehmen, die Wirtschaft oder beispielsweise auch unser Tourismus“, so Florian Maier und Markus Kropfreiter. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 entscheiden.

05.10.2022

Ich nutzte den goldenen Oktober um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. Solche ungezwungenen Termine sind für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und in einer angenehmen Atmosphäre aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Wir treffen uns am 05. Oktober 2022 ab 17:30 Uhr auf dem Heiner-Geißler-Platz in Gleisweiler.

Sie sind alle herzlich eingeladen und ich freue mich, Sie begrüßen zu dürfen.

PRESSEMITTEILUNG

1.425.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an die Schulen in Landau und Edenkoben

Für den Umbau des Schulgebäudes an der Realschule Plus in Edenkoben kann der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 65.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht werden zahlreiche Schulen in Landau für die Sanierung der Schulgebäude mit insgesamt 1.360.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.
„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Maier.
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

09.09.2022

Die Mannschaft des Landtags nahm zum ersten Mal seit 2018 und trotz einiger Absagen wieder am Fußballturnier der Landesregierung und des Landtags teil. Am Ende wurde es der 10. Platz unter 10 Mannschaften, wobei insbesondere im letzten Gruppenspiel gegen das Wirtschaftsministerium (1:2) mit zwei Pfostentreffern auch nicht das Spielglück auf Seiten unserer Mannschaft war. Den Turniersieg sicherte sich das Innenministerium im Elfmeterschießen gegen den Landessportbund Rheinland-Pfalz.
Die Farben des Landtags vertraten Florian Maier, Antonio Armenio, Sinan Demirbas, Christian Engelke, Daniel Schäffner, Angelina Huber, Gianpiero Albino, Lisett Stuppy, Bastian Schaust, Christian Schlenz und Benedikt Oster.

29.08.2022

Im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour habe ich, zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die "Nachbarschaftshilfe Kirrweiler" besucht. Ein wirklich besonder Verein. Unter dem Motto "Jeder hilft jedem" nehmen aktuell bereits nahezu 130 Menschen das Angebot des Vereins wahr. Seien es Fahr- oder Besucherdienste, Hilfe im Haushalt oder im Garten. Mit über 50 ehrenamtlichen Herflerinnen und Helfern ist in Kirrweiler etwas entstanden, dass anderen Gemeinden Vorbild sein kann. Ein solch großes soziales Engagement ist etwas sehr wertvolles.

04.08.2022

Ich nutze die Sommerzeit um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen.
Die parlamentarische Sommerpause ist für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Ich lade Sie herzlich ein und würde mich freuen, Sie am Dorfgemeinschaftshaus in Böbingen begrüßen zu dürfen.

04.08.2022

Ich bin diesen Sommer wieder mit meinem roten Fahrrad unterwegs. Unter dem Motto "Ab durch den Wahlkreis" bin ich im gesamten Wahlkreis unterwegs, um die verschiedensten Menschen zu treffen.
Von der VG Maikammer über die VG Edenkoben bis nach Landau besuche ich Vereine, Unternehmen, Organisationen und vieles mehr.

Ich freue mich auf viele interessante Menschen und Gespräche.

04.08.2022

„Der 14. Juli 2021 war wohl der dunkelste Tag in Rheinland-Pfalz. Die Wucht der Naturkatastrophe hat große Verluste und Leid ausgelöst. Trotz des unermüdlichen Einsatzes der Menschen vor Ort, den freiwilligen Helfer: innen und der zahlreichen Hilfsorganisationen, liegt noch ein langer Weg vor allen Beteiligten. Der Wiederaufbau nach so einem Ausmaß an Zerstörung verlangt viel Zeit und Geduld.“ so Florian Maier.
Zu diesem Zwecke zieht die Landesregierung ein Fazit und legt in einer Broschüre transparent die Prozesse und die Organisation dar und listet alle Ansprechpartner: innen auf. Dazu Florian Maier: „Diese über 250 Seiten umfassende Broschüre zeigt auf, welche Arbeit schon geleistet wurde und welche Arbeit noch geleistet werden muss.“
Alle Interessierten können sich unter dem folgenden Link die Broschüre anschauen und durchlesen: https://wiederaufbau.rlp.de/fileadmin/wiederaufbau/2022/07-Juli/Ein-Jahr-Wiederaufbau-in-RLP.pdf

29.06.2022

Toller Tag für Dammheim. Heute Morgen konnte ich den symbolischen Spatenstich zum Umbau des Turnhallenvorplatzes mit Oberbürgermeister Thomas Hirsch, BürgermeisterMaximilian Ingenthron, meiner Vorgängerin Petra Bechtold und Dorfentwicklungspartner Jochen Blecher durchführen. Die Maßnahme wird unsere Dorfmitte enorm aufwerten, indem wir den Parkverkehr regeln und mehr Aufenthaltsqualität schaffen.
Mein Dank geht an das Land Rheinland-Pfalz , das durch das Modellprojekt „Kommune der Zukunft“ den Landauer Stadtdörfern eine Dorferneuerung ermöglicht und natürlich an die Stadt Landau in der Pfalz für die tolle finanzielle und organisatorische Unterstützung.